Bericht von der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Holzhausen/Porta vom 13.2.18

Veröffentlicht am 18.02.2018 in Ortsverein

Zwei ganz neue Mitglieder konnte der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Holzhausen/Porta auf der Jahreshauptversammlung begrüßen, die mit Jahres- und Kassenberichten und Wahlen für Vorstand und Delegierte gleich die formelle Parteiarbeit kennenlernten. Es gab einstimmige Ergebnisse für den alten und neuen Vorsitzenden Hellmut Hiese, Stellvertreter Wolfgang Großklags, Kassierer Georg Häring und Schriftführer Reinhard Geffert.

Dann kam die Groko-Diskussion. Hier wurde schnell klar, dass die vom Ortsverein immer wieder gestellten Anträge zur Steuergerechtigkeit zwar im Wahlkampf der Bundes-SPD eine große Rolle gespielt hatten, aber dann quasi sofort vom aktuellen SPD-Spitzenpersonal zur Seite geschoben wurden, um den Weg zur Groko freizuräumen. Und dieser große Freifahrtschein für den Reichtumszuwachs der Superreichen konnte durch die kleinen Verbesserungen für die Normalbürger in den Augen der Mehrzahl der Genossinnen und Genossen nicht wettgemacht werden. So stand am Ende einer engagierten Diskussion über die Zukunft der Bürger und der SPD ein mehrheitliches „No GroKo“. Dann ging es noch um die Kommunalpolitik. Ratsmitglied Reinhard Geffert berichtete, dass die Initiatoren des "Bürgerbegehrens zum Erhalt aller Grundschulstandorte (BI)" kürzlich nach einer Anfrage der Verwaltung (vgl. MT vom 29.12.2017) explizit beschlossen haben, aus taktischen Gründen an ihrer manipulativen weil undifferenzierten Fragestellung zum Erhalt aller Portaner Grundschul-Standorte festzuhalten statt sie konkret auf das eigentliche Ziel zu reduzieren, die Grundschulkinder aus Neesen und Veltheim entgegen aller pädagogischen Empfehlungen an den jetzigen Standorten festzunageln. Mit ihrer unveränderten scheinheiligen Fragestellung nach dem Erhalt aller Schulstandorte in PW blockiere die BI so ganz bewusst positive Entwicklungen an anderen Standorten. Der SPD Ortsverein Holzhausen beauftragte dann einhellig die Portaner SPD-Fraktion, kurzfristig nach einer Lösung zu suchen, um die Bau-Blockade des Bürgerbegehrens zum Erhalt aller Grundschulstandorte zu durchbrechen und durch den vom Rat beschlossenen Anbau mit Baubeginn in diesem Sommer für die Kinder, Erzieherlnnen und LehrerInnen der Offenen Ganztags-Grundschule Holzhausen möglichst schnell verbesserte Lern- und Lernbedingungen zu schaffen.

 
 

Impressionen aus Porta Westfalica