20.05.2019 in Ortsverein

SPD vor Ort - Porta Süd

 

SPD vor Ort


 

Der SPD Stadtverband Porta lädt alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein!


 

am Freitag, 14. Juni 2019 ab 17.00 Uhr

an der Blockhütte Costedt (Baum- /Holzhauserstrasse)

 

Sie können Gespräche führen mit dem Stadtverbandsvorsitzenden Karsten Donnecker, mit dem Vorstand der SPD Fraktion & Siegfried Linder, Ratsmitglied und Vorsitzender des Bezirksausschuss für die Ortsteile Möllbergen, Holtrup, Vennebeck & Costedt

 

und natürlich ist für Getränke und Deftiges vom Grill gesorgt


 

seit geraumer Zeit finden Sie uns auch im Internet: www.spdpw.de Vorbeischauen lohnt sich!

 

20.05.2019 in Ortsverein

Bürgerversammlung am 10.05.2019 - Gewerbegebiet Holtrup

 

Protokoll der Bürgerversammlung vom 10.05.2019

anlässlich der Erweiterung des Logistikunternehmen Frigospeed im Gewerbegebiet Holtrup

 

Ort:Blockhütte in Costedt

Beginn: 18.00 Uhr

Ende 20:00 Uhr

 

Teilnehmer :

Vorsitzender des SPD Ortsvereins Porta Süd Herr Linder (Sitzungsleiter + Protokollführer)

Stadtratsmitglied Frau Wehling aus Möllbergen

14 Anwohner des Gewerbegebietes aus dem umliegenden Straßen der Ortschaft Holtrup

 

Besprechungspunkte

 

1. Zu Beginn der Versammlung stellt Herr Linder die zukünftigen Bauabsichten des Logistikunternehmens Frigospeed dar. Hierbei ist die Absicht des Unternehmens im südlichen Bereich ca. 40 weitere Abstellplätze für Lkw zu schaffen.

 

2. Danach entstand eine rege Diskussion durch die Anwohner zu dem Thema. Hierbei wurden nachfolgende Themen im Schwerpunkt diskutiert :

  • fehlende Informationspflicht der Stadtverwaltung

  • ein weiterer Autohof in Holtrup

  • keine Umsetzung der bereits angeordneten Lärmschutz und Baumaßnahmen seitens des Unternehmens (Bauabschnitte 1 und 2)

  • Änderung des Bebauungsplanes und Umwandlung von Teilbereichen der Straße im Twellsiek in ein Mischgebiet

  • Rechtmäßigkeit der Baumaßnahme

  • Genehmigung eines 24-Stunden-Betriebes seitens der Stadtverwaltung

  • nicht umgesetztes Verkehrsgutachten zum Gewerbegebiet Holtrup von 2016

  • fehlerhaftes neues Lärmschutzgutachten von 2019

  • Höhe und Ausweitung der Lärmschutzmaßnahmen

  • Zuparken der Südstraße mit Lkws gerade auch am Wochenende (dadurch Versperrung von Rettungswegen und erhöhte Lärmbelastung)

 

3. Durch alle Anwohner wurde beschlossen einen gemeinsamen Forderungs- und Fragenkatalog zu erarbeiten, der dann durch einen Teilnehmer im Rahmen der APU-Sitzung im Rathaus am 13.05.2019 vorgetragen und übergeben wird.

 

Siegfried Linder

 

20.05.2019 in Stadtverband

„SPD vor Ort“ der SPD Eisbergen

 

Der Termin „SPD vor Ort“  der SPD Eisbergen fand dieses Mal in der Bäckerei Karlchen in Eisbergen am 17. Mai statt.
Wie immer bei diesen Terminen konnten sich die interessierten Bürger an die örtlichen Ratsmitglieder wenden. In Eisbergen nahmen die Ratsmitglieder Friedrich Schmeding und Fritz Günter Vogt Anregungen und Wünsche zu aktuellen Themen aus den Orten auf und informierten über die aktuellen Sachstände in der Ratsarbeit. Für kreisweite Angelegenheiten stand die Kreistagsabgeordnete Birgit Härtel für Anregungen und Informationen zur Verfügung.
Weiter waren Vertreter des Fraktionsvorstands der SPD sowie des Stadtverbandes vor Ort.
Besondere Schwerpunkte bei den ortsansässigen Bürgern waren die Straßenunterhaltung in unserem Bereich sowie der Neubau des Feuerwehrgerätehauses. Ein weiterer Diskussionspunkt war auch die Sanierung der Eisberger Sporthalle sowie die Möglichkeit eines kompletten Neubaus. Nachfragen gab es auch zu den Möglichkeiten eines Bedarfshaltepunktes der RB 77 „Weserbahn“. Ein besonderes Interesse gab es zur Haltung und den Antworten der SPD zu den verstärkt rechtspopulistischen Tendenzen in unserer Gesellschaft. Aus unserer Sicht hilft an dieser Stelle nur Aufklärung und Überzeugungsarbeit.  Den „einfachen“ und radikalen Antworten der Populisten setzen wir das Angebot der offenen Diskussion und Aufklärung entgegen.
Das nächste Mal findet „SPD vor Ort“ in Costedt am 14.6. von 17 bis 19 Uhr in der Blockhütte statt. Es würde uns freuen, wenn auch zu diesem Termin zahlreiche, interessierte Bürgerinnen und Bürger kommen würden.

 

30.04.2019 in Ortsverein

Europa braucht sozialdemokratische Handschrift

 

Auf der aktuellen Versammlung des jetzt 100 Jahre alten SPD Ortsvereins Holzhausen nahmen Wahlmodalitäten einen wichtigen Raum ein. Für die am 26. Mai bevorstehende Europawahl mussten die von den Mitgliedern zu leistenden örtlichen Plakatierungsaktionen koordiniert werden. Gleichzeitig wurde hervorgehoben, dass diese Arbeit für ein gutes örtliches SPD-Wahlergebnis gesellschaftspolitisch wichtig ist, weil eine sozialdemokratische Handschrift auch im neuen Europa-Parlament dringend notwendig wäre, um die Anti-Europa-Hetze der rechtspopulistischen Parteien bekämpfen zu können. Letztere wollen, wie die Spendenaffären der AfD zeigen, offensichtlich nur ihr eigenes Schäfchen ins Trockene bringen und statt für Frieden zu kämpfen Hass und Angst verbreiten. Und auch die Kommunalwahl 2020 warf schon ihre Schatten voraus. Der Ortsverein schlug für die drei Stadt-Wahlkreise als Kandidaten den Ortsvereins-Vorsitzenden Hellmut Hiese und die beiden jetzt schon aktiven Ratsmitglieder Frank Huck und Christian Homeier vor. Für den Kreistag wurde erneut Kreistagsmitglied Volker Hoppmann vorgeschlagen. Dann diskutierten die Mitglieder über die Entscheidung des Bundesfinanzhofes, die Arbeit des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac steuerrechtlich nicht mehr als gemeinnützig anzuerkennen. Die Genossen fragten sich, ob die Bundesrepublik jetzt auch schon auf dem Weg zum Niveau von Orban (Ungarn) und Erdogan (Türkei) ist, wo unliebsame Nichtregierungsorganisationen (NGOs) durch die Regierung unterdrückt werden. Demokratie vor Ort lebt aber vom bürgerlichen Engagement nicht nur politischer Parteien. Zivilgesellschaftliche Organisationen sind somit ein wichtiger Bestandteil der Demokratie. Diese braucht eine starke Zivilgesellschaft, ausgestattet mit klaren Rechten. Nur so können gegen die Macht großer Konzerne und ihrer Lobbyisten ausgewogene politische Entscheidungen entstehen, die sich am Gemeinwohl und damit auch an den Bedürfnissen der Holzhauser BürgerInnen orientieren. Der SPD Ortverein Holzhausen/Porta forderte deshalb einmütig in einem Antrag an die Kreis-SPD, dass die Bundestagsfraktion die Gemeinnützigkeits-Regeln so ändern lassen soll, dass NGOs wie Attac gemeinnützig bleiben können und stattdessen Lobbygruppen wie die Industrie-Lobbygruppe Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik die ihr zuerkannte Gemeinnützigkeit verlieren. Der generelle Überarbeitungsauftrag dazu steht ja auch im Koalitionsvertrag - bekanntlich will Diesel-Minister Scheuer (CSU) ihn aber nutzen, um der Deutschen Umwelthilfe e.V. auch die Gemeinnützigkeit entziehen zu lassen.

 

15.04.2019 in Stadtverband

SPD vor Ort in Kleinenbremen-Wülpke

 

Am Freitag den 05. April fand der Termin „SPD vor Ort“ in der Mönckhoffschen Mühle in Kleinenbremen statt.
Bei diesem Termin konnten sich Kleinenbremer und Wülpker Bürger bei Ihren Ratsmitgliedern Thomas Wehking und Rainer Besser über aktuelle politische Themen aus den Ortschaften informieren und selber Anregungen und Wünsche äußern.
Des weiteren standen Vertreter aus dem Stadtverband- und Fraktionsvorstand zum Meinungsaustausch zur Verfügung.
Die meisten Anregungen kamen aus dem Bereich „Verkehrsberuhigung“, dem Wunsch den anstehenden Breitbandausbau politisch voran zu treiben, sowie die Ortsvereine und Gemeinschaften bei Anliegen an die Stadtverwaltung zu unterstützen.
Es war alles in allem eine runde Sache mit tollen Gesprächen und 2 wunderbaren Stunden im regen Austausch mit den Dorfbewohnern.
Die Wünsche und Anregungen werden nun bei den Sozialdemokraten intern besprochen und anschließend in die entsprechenden Gremien und Ausschüsse weitergeleitet
Der nächste „SPD vor Ort“ Termin findet am 17.Mai in Eisbergen in der Bäckerei „ Karlchen „ von 16.00 Uhr bis 18.00 Uhr statt.

 

Micha Heitkamp

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14.06.2019, 17:00 Uhr - 19:00 Uhr „SPD vor Ort“
Das nächste Mal findet „SPD vor Ort“ in Costedt am 14.6. von 17 bis 19 Uhr in der Blockhütte statt. Es würde uns f …

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Achim Post MdB

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