Nachrichten zum Thema Stadtverband

03.08.2019 in Stadtverband

„SPD vor Ort“ Porta Süd: Diskussionen um die geplante Errichtung eines Windrades am Buhn

 
Karsten Donnecker im Gespräch mit Anwohnern

Karsten Donnecker im Gespräch mit Anwohnern

Am Donnerstag den 18.07.2019 fand im Prinsenhof in Möllbergen „SPD vor Ort“ statt. Neben einer großen Anzahl von Bürgern waren die Ratsmitglieder Kerstin Wehling und Siegfried Linder aus dem SPD Ortsverein, sowie Birgit Härtel als SPD Fraktionsvorsitzende des Kreistages anwesend. Der SPD Stadtverband war vertreten durch Jörg Achilles, Jörg Horstmeier, Rudolf Beyerlein und den Vorsitzenden Karsten Donnecker.
Wieder einmal ist die Veranstaltung sehr gut besucht. Erwartungsgemäß brennen den Bürgern die Themen rund um das Kraftwerk und die geplante Windkraftanlage besonders unter den Nägeln. Aus diesem Grund fanden auch Bürger aus Vlotho, die durch den Bau der geplanten Windkraftanlage betroffen wären, den Weg nach Möllbergen .
Gerade in diesem
Teil der Stadt Porta Westfalica sind die Anwohner schon mehrfach durch Industrie- und Verkehrsanlagen beeinträchtigt. Als erstes wäre hier das stillgelegte Kraftwerk mit seinem noch in Funktion stehenden Umspannwerk zu nennen. Hier fühlen sich die Anwohner völlig im Unklaren gelassen, was auf diesem Gelände nun entstehen wird. Besteht die Möglichkeit einer Biogasanlage auf dem Gelände? Dem Regionalplan und dem daraus entstandenen Flächennutzungsplan zufolge wird genügend Platz für die Nutzung regenerativer Energien ausgewiesen. Eine Biogasanlage wird zwar fast einheitlich von der Politik abgelehnt, ein ungutes Gefühl bleibt jedoch bei den Anwohnern zurück. Auch kursieren Gerüchte, dass auf dem Gelände eine Recyclinganlage für Bauschutt samt Bauschuttbrecher angesiedelt werden soll. Zur aktuellen Lärmbelästigung tragen auch die laufenden Abbrucharbeiten der alten Anlagen bei. Auch hier fragen sich die Anwohner, wie lange sie das noch ertragen sollen und fühlen sich schlecht informiert. Eine weitere Frage der Bürger stellt sich bezüglich des Abrisses der Rauchzüge.
In diesem Teil der Stadt Porta ist die Lärmbelastung durch die nahe Autobahn besonders zu nennen sowie die vielen Überlandleitungen des Umspannwerkes. Diese erzeugen unter bestimmten Wetterbedingungen ein deutlich hörbares und belastendes surrendes Geräusch.

Es ist also nicht verwunderlich, dass die betroffenen Bürger in Bezug auf die geplante Windkraftanlage besonders sensibilisiert sind. Aus diesem Grund wird von den Bürgern auch äußerste Transparenz in allen anstehenden Verfahren gefordert. Angeregt wird eine von der Verwaltung moderierte Bürgerversammlung, in der über die verschiedenen Verfahren und die weiteren Schritte informiert wird, insbesondere jedoch über das Verfahren der geplanten Windkraftanlage.
Es
ist den Bürgern anzumerken, dass sie gerade in diesem Stadtteil Porta Westfalicas durch die verschiedenen Belastungen in Folge von Industrie und Infrastruktur und durch deren geplante Veränderungen stark verunsichert sind. Sie möchten besser informiert werden. Es sollen den Anwohnern auch Möglichkeiten geschaffen werden sich öffentlichkeitswirksam zu äußern damit die Probleme dieses Stadtteils auch von der gesamten Öffentlichkeit wahrgenommen werden.

Die anwesenden SPD Kommunalpolitiker werden zu gegebener Zeit im Rat der Stadt einen Antrag auf eine Bürgerversammlung stellen.

Ein weiteres Thema ist Aufhebung der Geschwindigkeitsbegrenzung in der Mühlenstraße. Die Bürger wundern sich, dass in der zum Weserradweg gehörenden Straße die Begrenzung von 50 km/h aufgehoben wurde, die Rechts vor Links Regelungen bleiben jedoch weiter bestehen. Bei Tempo 100 kann das für Rad- wie Autofahrer zum lebensgefährlichen Problem werden.
Zudem bedeutet diese Aufhebung der Geschwindigkeitsbegrenzung auch wieder eine zusätzliche, erhebliche Lärmbelastung für die Anwohner.

 

16.06.2019 in Stadtverband

„SPD vor Ort“ der SPD Porta Süd: Diskussionen um die Erweiterung der Firma Frigosped

 
Der Stadtverbandsvorsitzende Karsten Donneker (2. von links) in Costedt im Gespräch mit Bürgern aus dem SPD-Ortsvereinsb

Der Termin „SPD vor Ort“ der SPD Porta Süd fand dieses Mal in der Blockhütte Costedt (Baum- /Holzhauserstrasse) am 14. Juni statt.
Bestimmendes Thema war erwartungsgemäß die Problematik um die Erweite­rung des Logistikzentrums der Firma FrigoSped. Die Anlieger brachten sehr deutlich Ihre Empörung über die Vorgänge dort zum Ausdruck. Verunsicherung bei den Bürgern besteht vor allem im Bezug auf die von Frigosped und den von LKW Verkehren im Gewerbegebiet generell ausgehenden Emissionsbelastun­gen für sie und ihre Familien. Weiter sind für die Bürger die Schulwegsicherung in Holtrup, der Schwerverkehr in Vennebeck sowie der Verkauf einer Wegparzelle in Costedt große Themen.

Die Erweiterung der Firma Frigosped führt in der betroffenen Bürgerschaft zu erheblicher Ablehnung. Die geplanten LKW Stellflächen reichen extrem nahe an die bestehende Wohnbebauung heran. Schon heute leiden die Anwohner unter dem illegalen LKW Verkehr in den Anwohnerstraßen sowie unter der erhebli­chen Belastung durch wild abgestellte LKWs, deren Kühlaggregate dauerhaft vermeidbaren Lärm er­zeugen. Die Verwaltung hatte versprochen in diesem Bereich das Ordnungsamt bes­ser kontrollieren zu las­sen. Das scheint nach Beobachtung der betroffenen Anwohner jedoch nicht stattzufin­den. Die Bürger machen sich erhebliche Sorgen um Ihre Gesundheit: Lärm- und Feinstaubbelastungen sind er­wiesenermaßen gesundheitsschädlich. Aus Sicht der Anwohner sind die Lärm- und Feinstaubbelastungen aufgrund der Nähe zur Autobahn sowieso schon hoch. Zusätzlich zu den schon bestehenden soll nun auch noch der Rangierlärm durch die LKWs hinzukommen. Weiter betrachten die Anwohner aus der Erweiterung entstehende Lichtbelastung mit Sorge. Aufgrund der bisherigen, nicht ausreichend transparenten Vorgehens­weise der Beteiligten sind die Anwoh­ner auch nicht davon überzeugt, das der Schutz vor Lärm durch die vor­gesehenen Schallschutzmaßnahmen ausreichend dimensioniert wurde.

Ein weiteres Thema in Holtrup ist die Schulwegsicherung. Hier wird konkret eine Querungshilfe für die Hol­truper Straße auf Höhe des Eschweges gefordert. Die Kinder der Siedlung Eschweg/Nordweg/Wulfshagen sollen einen sicheren Schulweg bekommen. Um die Bushaltestelle auf Höhe der Holtruper Kirche zu errei­chen müssen Sie die stark befahrene Holtruper Straße überqueren.

Viele Bürger sprachen auch die Verkehrssituati­on mit den starken LKW-Schleichverkehren zu den Abbau­bereichen in Vennebeck an. Hier wur­de extra eine Umgehungsstraße gebaut die je­doch nicht ausrei­chend vom Schwerverkehr ge­nutzt wird. Viele Bürger ver­langen hier ein regulierendes Eingreifen der Ver­waltung.

Im Dorfbereich Costedt wird der Verkauf einer Wegparzelle parallel zu den Teichen in Costedt diskutiert. Die anwesenden Costedter sehen den Verkauf überwiegend kritisch.

 

20.05.2019 in Stadtverband

„SPD vor Ort“ der SPD Eisbergen

 

Der Termin „SPD vor Ort“  der SPD Eisbergen fand dieses Mal in der Bäckerei Karlchen in Eisbergen am 17. Mai statt.
Wie immer bei diesen Terminen konnten sich die interessierten Bürger an die örtlichen Ratsmitglieder wenden. In Eisbergen nahmen die Ratsmitglieder Friedrich Schmeding und Fritz Günter Vogt Anregungen und Wünsche zu aktuellen Themen aus den Orten auf und informierten über die aktuellen Sachstände in der Ratsarbeit. Für kreisweite Angelegenheiten stand die Kreistagsabgeordnete Birgit Härtel für Anregungen und Informationen zur Verfügung.
Weiter waren Vertreter des Fraktionsvorstands der SPD sowie des Stadtverbandes vor Ort.
Besondere Schwerpunkte bei den ortsansässigen Bürgern waren die Straßenunterhaltung in unserem Bereich sowie der Neubau des Feuerwehrgerätehauses. Ein weiterer Diskussionspunkt war auch die Sanierung der Eisberger Sporthalle sowie die Möglichkeit eines kompletten Neubaus. Nachfragen gab es auch zu den Möglichkeiten eines Bedarfshaltepunktes der RB 77 „Weserbahn“. Ein besonderes Interesse gab es zur Haltung und den Antworten der SPD zu den verstärkt rechtspopulistischen Tendenzen in unserer Gesellschaft. Aus unserer Sicht hilft an dieser Stelle nur Aufklärung und Überzeugungsarbeit.  Den „einfachen“ und radikalen Antworten der Populisten setzen wir das Angebot der offenen Diskussion und Aufklärung entgegen.
Das nächste Mal findet „SPD vor Ort“ in Costedt am 14.6. von 17 bis 19 Uhr in der Blockhütte statt. Es würde uns freuen, wenn auch zu diesem Termin zahlreiche, interessierte Bürgerinnen und Bürger kommen würden.

 

15.04.2019 in Stadtverband

SPD vor Ort in Kleinenbremen-Wülpke

 

Am Freitag den 05. April fand der Termin „SPD vor Ort“ in der Mönckhoffschen Mühle in Kleinenbremen statt.
Bei diesem Termin konnten sich Kleinenbremer und Wülpker Bürger bei Ihren Ratsmitgliedern Thomas Wehking und Rainer Besser über aktuelle politische Themen aus den Ortschaften informieren und selber Anregungen und Wünsche äußern.
Des weiteren standen Vertreter aus dem Stadtverband- und Fraktionsvorstand zum Meinungsaustausch zur Verfügung.
Die meisten Anregungen kamen aus dem Bereich „Verkehrsberuhigung“, dem Wunsch den anstehenden Breitbandausbau politisch voran zu treiben, sowie die Ortsvereine und Gemeinschaften bei Anliegen an die Stadtverwaltung zu unterstützen.
Es war alles in allem eine runde Sache mit tollen Gesprächen und 2 wunderbaren Stunden im regen Austausch mit den Dorfbewohnern.
Die Wünsche und Anregungen werden nun bei den Sozialdemokraten intern besprochen und anschließend in die entsprechenden Gremien und Ausschüsse weitergeleitet
Der nächste „SPD vor Ort“ Termin findet am 17.Mai in Eisbergen in der Bäckerei „ Karlchen „ von 16.00 Uhr bis 18.00 Uhr statt.

 

26.03.2019 in Stadtverband

SPD vor Ort in Nammen

 

Bei schönstem Sonnenschein fand der diesmalige "SPD vor Ort" Termin am 22. März in Nammen statt. Die SPD möchte sich besonders bei dem Schützenverein Bergkette für die freundliche Aufnahme und Bereitstellung der Räumlichkeiten bedanken.
Auch bei diesem Termin standen Vertreter von Stadtverbands- und Fraktionsvorstand sowie der örtlichen Ratskandidat für Fragen und Anregungen der Nammer Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung. Ebenso wie bereits bei dem Januartermin in Barkhausen war auch in Nammen auf die vakante Ausgabe von gelben Säcken verwiesen worden. Dieses Problem wurde nun durch den Bezirksausschussvorsitzenden Jörg Achilles gelöst und die Ausgabe wird zukünftig im Nammer Blumenstübchen sowie im Laurentius-Lädchen erfolgen.  
Weitere Probleme waren die Verlagerung des Schwerlastverkehrs aus dem Ortskern sowie ein sicherer Schulweg zwischen Nammen und Lerbeck, diese Probleme werden nun durch die Sozialdemokraten in die zugehörigen Ausschüsse eingebracht und dort zielorientiert beraten.
Der nächste "SPD vor Ort" Termin für Kleinenbremen und Wülpke findet am 05. April 2019 in der Mönkhoffschen Mühle, Am Rehm 2a, Porta Westfalica-Kleinenbremen statt. Auch bei diesem Termin wird eine rege Bürgerbeteiligung erhofft.